Tagesordnung

der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats des Ortsbezirks Wiesbaden-Schierstein
am Mittwoch, 02.06.2004, um 19:00 Uhr,
Ortsverwaltung Schierstein, Zimmer 3 (EG),
Karl-Lehr-Straße 6, Wiesbaden-Schierstein

• Geschäftsordnungsangelegenheiten
• Geschäftsordnung und Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte
  1. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden i. d. F. vom 30.03.1999; Neufassung des § 9 „Öffentlichkeit“
  2. Erweiterung der Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte
• Ausschilderung des verkehrsberuhigten Bereichs Hafenstraße
• Planungsbereich Hafenweg
• Reinigung Hafenweg
• Verwendung von Ortsbeiratsmitteln
• „Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell“
  hier: Beteiligung der Ortsbeiräte bei der Beratung der Sitzungsvorlage
• Hinweise auf das Badeverbot im Schiersteiner Hafen
• Bericht der AG Verkehr
• Leerung der Abfallbehälter in der Gemarkung
• Kommerzielle Veranstaltungen auf dem Festplatz
• Verschiedenes

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger statt.